Von Pedro Morazán
Gramci: „la crisis consiste en el hecho de que lo viejo muere y lo nuevo no puede nacer”
Die ehemalige „Kornkammer der Welt” und heute noch einer der wichtigsten Exporteure von Agrarprodukten und Rindfleisch sieht sich gezwungen, den Notstand für Nahrungsmittel aufzurufen. Das Land ist bankrott und hat bereits das größte Schuldenmoratorium in der Geschichte der Weltwirtschaft erklärt. Brotaufstände von verarmten und vom Arbeitsprozess marginalisierten Bevölkerungsteilen sowie andauernde Demonstrationen der verarmten Mittelschichten („Cacerolazos”) und eine herrschende Oligarchie, deren Regierungen mit ihrem neoliberalen Latein am Ende ist, kennzeichnen das Bild Argentiniens Anfang des Jahres 2002. Weder für populistische Versprechungen noch für einen weiteren Ausverkauf des nationalen Vermögens stehen den Herrschenden in Argentinien politische Mittel zur Verfügung.
Der IWF und die OECD — Regierungen haben ihrem einstigen Musterschüler den Rücken gekehrt und agieren, als ob sie mit dieser Krise nichts zu tun hätten. Sie verlangen von der argentinischen Regierung ein „kohärentes Wirtschaftsprogramm”, was in der Sprache des IWF nicht anderes heißt als: Die argentinische Bevölkerung soll wieder die Zeche zahlen, während die internationalen und argentinischen Kapitalspekulanten und ihre Banken ungeschoren davon kommen. Der Umgang mit der internationalen Gemeinschaft mit der Krise lässt vermuten, daß Argentinien z.Z. ein Versuchskaninchen des IWF und der G-7-Länder ist: Um die Leidensgrenzen der „emerging Markets” zu testen, werden sie die ganze Last der Krise auf den Rücken der übrig gebliebenen Lohnabhängigen und der verarmten Mittelschichten austragen lassen, ohne die wohl so unwirksam wie ungeliebt gewordenen Stützungskredite des IWF wie seinerzeit in Mexico ’95, Asien ’98 und Russland ’99 einzusetzen. Einmal mehr sehen die Herren der Welt keinen Anlass, die internationale Finanzarchitektur zu verändern, internationale Kapitalkontrollen einzuführen und die untragbaren Schulden von Entwicklungsländern in einem geordneten fairen und transparenten Verfahren zu erlassen.
Der einst so geliebte Musterschüler steht alleine in der Ecke und versteht die neoliberale Welt und ihre Mentoren nicht mehr. Während die Banken dafür gesorgt haben, daß die Großanleger ihr Geld rechtszeitig in sichere Häfen bringen konnten, werden die Ersparnisse der einfachen Bevölkerung durch Kontosperrungen und Abwertung enteignet. Mit Sammelklagen in den Gerichten der jeweiligen Gläubigerländer von New York über London und Frankfurt bis Madrid, versuchen private Kapitalanleger die argentinische Regierung auf Schadensersatz zu verklagen und das argentinische Vermögen im Ausland zu enteignen1. Argentinisches Vermögen kann in solchen Fällen konfisziert werden, falls — wie zu erwarten ist — solche Klagen zum Erfolg führen.
Das argentinische Modell: „Dollarisierung mit steigender
Auslandsverschuldung”
Das argentinische Modell der Dollarisierung mit steigender Auslandsverschuldung ist eine Erfindung des IWF. Dieses Modell geht auf das Jahr 1976 zurück als die damalige Militärdiktatur „süßes Geld” von internationalen Banken in Form von Krediten mit niedrigen Marktzinsen erhalten hat. Aus volkswirtschaftlicher Sicht war damals die Kreditaufnahme überflüssig2, denn Argentinien konnte mit seinen Exporteinnahmen sowohl die Importe als auch den Schuldendienst finanzieren. Das internationale Finanzsystem war aber auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten infolge der durch die Petrodollars entstandene Überliquidität. Zwischen 1976 und 1983 ist die Auslandsverschuldung von 7,8 Mrd. US$ auf 45,1 Mrd. US$ angestiegen. Mit dem Geld hat das Militär u.a. Rüstungsimporte aus den USA und Europa sowie eine gnadenlose Unterdrückung der eigenen Bevölkerung mit mehr als 30.000 Verschwundenen finanziert: 44% der aufgenommenen Kredite wurden für die Finanzierung der Kapitalflucht, 33% für den Schuldendienst und 23% für Rüstungsimporte eingesetzt.
Mit dem IWF wurde die erste Liberalisierung des Finanzsystems unter der Führung von Martínez de la Hoz durchgeführt: Dadurch wurde die einheimische Zinsrate höher als die auf den internationalen Finanzmärkten. Argentinische und in Argentinien ansässige internationale Großfirmen und Banken haben sich immer wieder billig im Ausland verschuldet und mit dem Geld die durch Kapitalanlagen im Inland größeren Rendite erzielt, die sie wiederum auf ausländischen Konten angelegt haben. Diese offene Form von Kapitalflucht war in Argentinien unter dem Namen „bicicleta financiera” bekannt — Finanzfahrrad (ein Mal auf die Pedale getreten hat sich das System der Verschuldung munter weiter gedreht.)
Als die Schuldenkrise 1982 offen ausbrach, wurde auch auf Empfehlung des IWF und des US-Finanzministeriums diese private Verschuldung mit Hilfe von Wechselkursgarantien verstaatlicht3. Mehr als 14,5 Mrd. US$ hat der Staat und damit direkt oder indirekt die argentinische Bevölkerung für die Entschädigung von nationalen und internationalen Kapitalisten bezahlt. Zwischen 1981 und 1990 musste der argentinische Staat allein für die Zinszahlungen an das Ausland 33,2 Mrd. US$ aufbringen.
Der neue neoliberale Zyklus, der 1991 mit der Regierung Menem begann, mündete in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise Argentiniens. Auch hier waren internationale und argentinische Kapitalspekulanten sowie der IWF als geistiger Vater des sogenannten „Programa de Convertibilidad” am Werk. In der Zeit stieg die argentinische Auslandsverschuldung von 58,6 Mrd. 1991 auf 144,7 Mrd. 1999 — noch schneller als in der ersten Verschuldungsphase (1976 — 1989).
Die von IWF und Weltbank bis zu der Asienkrise hochgepriesene Phase der ansteigenden Kapitalzuflüsse in die „emerging markets” („süßes Geld”) ist die andere Seite der Dollarisierungsmedallie: Zwischen 1991 und 1995 kamen nach Argentinien durchschnittlich 10,8 Mrd. US$ jährlich. Der neue Spekulationstango hat allerdings nicht lange gehalten: Seit 1995 beträgt der Aderlass durchschnittlich 2,5 Mrd. US$ im Jahr („negativer Kapitalzufluss”). Auch in dem neuen neoliberalen Zyklus wurden die Finanzspekulanten mehrmals entschädigt; zuletzt durch den sogenannten Megacanje (Mega-Schuldenumwandlung), der vom Superminister Cavallo mit einer Gruppe von (zum größten Teil) internationalen Banken im Jahr 2001 im Schnellverfahren beschlossen wurde. Es war der letzte Tango eines noch halbwegs souveränen Landes mit eigener Währung.
Für 5 Mrd. US$ hat die argentinische Regierung das staatliche Telekommunikationsunternehmen ENTel als Rückzahlung an die Gläubiger in Form von Schuldtiteln versilbert. Die Gläubigerbanken haben für den Tausch einer effizienten Firma den Nominalwert ihre Schuldtitel eingesetzt, während diese Titel auf dem Sekundärmarkt der Schulden mit 15% gehandelt wurden. Anders ausgedrückt: Die Gläubigerbanken haben für eine Firma im Wert von 5 Mrd. US$ 750 Mio. US$ bezahlt. Etwa ein Sechstel der Verpflichtungen gegenüber den Privatbanken wurde auf diese Weise abgebaut (Schvarzer). Die Einnahmen aus der Privatisierung haben weder die Auslandsverschuldung nachträglich reduziert, noch die Staatseinnahmen erhöht. Während der Schuldenberg durch die Kapitalisierung von Zinsen weiter anstieg, führten die Sparmaßnahmen im öffentlichen Sektor zu einer Senkung der Reallöhne der Beschäftigten, zu einer Verschlechterung der Renten und der sozialen Dienstleistungen insbesondere im Gesundheits– und Bildungsbereich4.
Ende 1996 setzt sich die argentinische Auslandsverschuldung in Höhe von 100 Mrd. US$ wie folgt zusammen: 60% Bonds (Staatsanleihen), 15% Verpflichtungen gegenüber multilateralen Finanzinstitutionen und 22% gegenüber öffentlich bilateralen Gläubigern. Lediglich 3% sind Schulden gegenüber den Privatbanken. Mit der Unterzeichnung des Brady-Plans 1992 hat der damalige Wirtschaftsminister Domingo Cavallo in der Tat das Schuldenproblem gelöst. Aber lediglich aus der Sicht der Privatbanken5: Sie haben sich aus dem Risiko gerettet, während Argentinien in der Schuldenfalle gefangen blieb.
Alte Schulden wurden gegen neue Schulden getauscht, wobei ein erheblicher Teil des nationalen Vermögens veräußert und der Grundstein für die Zerstörung der schwachen industriellen Basis gelegt wurde. Die neue Verschuldung setzte das Land unter einen erheblichen Anpassungsdruck: Mehr als 10 Mrd. US$ jährlich sind an anstehenden Kapitalzahlungen fällig. Diesen Zahlungsverpflichtungen ist lediglich durch Neuverschuldung nachzukommen. Neue Kredite werden nur beim Abbau des Haushaltsdefizits gewährt. Darüber hinaus ist die argentinische Regierung verpflichtet Marktzinsen über die jährliche Neuverschuldung zurück zu zahlen. Für die „emerging markets” wird der Effektivzins als die Summe zwischen dem internationalen Zinssatz und dem sogenannten spread bezeichnet, der sich aus dem Vertrauen der internationalen Bondholder ergibt. Sie orientieren sich an der Entwicklung des Sekundärmarktes für Schuldtitel und den wirtschaftlichen Aussichten des Schuldnerlandes. Diese zusätzliche Zinsbelastung nennt man „Länderrisiko”. Das Länderrisiko steigt in Krisenzeiten, wie die México-Krise 1994 oder die Asienkrise 1997. Im Fall Argentiniens erreichte das Länderrisiko in den letzte drei Jahren historische Rekordwerte. Mitte ’98 lag es bei 7 — 9 Punkten, während die internationale Zinssätze bei 5% — 6% lag. Im Jahre 2001 erhöhte sich das Länderrisiko auf 3600 Punkte. Die Kosten für die argentinische Volkswirtschaft sind unermesslich: Zwischen 8 und 11 Mrd. US$ an zusätzlichen Zinsen, d.h. 3% des argentinischen BSP und mehr als 25% des nationalen Haushalts6.
Die Abhängigkeit Argentiniens von Bondmärkten wurde durch die Auslandsverschuldung vertieft: Die argentinische Regierung war gezwungen Bonds in Höhe von 300 bis 800 Mio. US$ wöchentlich auf den internationalen Kapitalmärkte auszuschreiben, um seinen Schuldendienstverpflichtungen nachzukommen.
Gewinner: Die Finanzoligarchie
Es gibt Gewinner und Verlierer. Zu den Gewinnern und Hauptverursachern dieser Krise gehören in erster Linie die großen Besitzer von „hot capital” (activos liquidos), die immer größere Anteile gegenüber Portfolleuinvestoren erhalten haben. Von der Krise wurde der produktive Sektor am meisten getroffen und hier natürlich die lohnabhängigen, die dramatische Reallohn– und Arbeitsplatzverluste hinnehmen mussten7.
Insofern zeigt sich in Argentinien eine sehr enge Verflechtung zwischen einheimischem und internationalen Spekulationskapital. Die Wirtschaftsreformen, die unter der Ägide des IWF in den 80er und 90er Jahr durchgeführt wurden haben zur Herausbildung einer neuen Schicht von Rentierkapitalisten geführt, deren Profite nicht aus den Industrieanlagen entstanden sind, sondern aus Spekulationsgeschäften im Finanz-, Banken-, Dienstleistungs– und Immobilienbereich. Sie sind gleichzeitig in den internationalen Finanzmärkten voll integriert. Um ihre Rendite abzusichern, brauchen sie eine starke, jederzeit umtauschbare Währung und einen zahlungsfähigen Staatsapparat. Ihre Devise lautet: Das Hauhaltsdefizit auf Null zu reduzieren. Die Rating-Agenturen erfüllen hierzu eine wichtige disziplinierende Funktion, damit die Regierung des Schuldnerlandes weiter on track bleibt.
Die wirtschaftliche Stagnation führte gleichzeitig zu einer weiteren Verschärfung der Einkommensdisparitäten: Die ärmsten 10% der Bevölkerung erhalten lediglich 1,5% des Gesamteinkommens im Jahr 2000. Im Jahr 1980 waren es noch 3,2% des Gesamteinkommens. Auf der anderen Seite der Pyramide lief die Entwicklung genau umgekehrt: Die reichsten 10% der Bevölkerung vergrößerten ihren Anteil am Gesamteinkommen in derselben Periode von 27% auf 37%. So hat sich das Verhältnis des durchschnittlichen Einkommens der reichsten 10% zu dem durchschnittlichen Einkommen der ärmsten 10% der Bevölkerung drastisch verschoben: 1980 war es noch 9 mal so groß, während es heute 24 mal größer ist als das durchschnittliche Einkommen der ärmsten 10%8.
Heute sind die Reallöhne im Durchschnitt 30% niedriger als in den 80er Jahren. Die Arbeitslosigkeit ist von durchschnittlich 6% in den 70er auf 8% in den 80er und 14% in den 90er Jahren angestiegen und beträgt Anfang des Jahres 2002 mehr als 20%. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist sprunghaft angestiegen. Die Arbeitslosen erhalten in Argentinien keine soziale Absicherung9.
Das falsche Dilemma der Dollarisierung
Im vorherrschenden orthodoxen Diskurs wird auch im Fall Argentiniens eine falsche Wechselkurspolitik als Hauptursache für die Krise ausgemacht. Es heißt, die Krise hätte vermieden werden können, wenn die argentinische Regierung rechtzeitig entweder den festen Wechselkurs aufgegeben hätte oder die Nationalwährung, wie Ecuador vor zwei Jahren, durch den US$ ersetzt hätte. Sicherlich spielt in einer offenen Volkswirtschaft wie der argentinischen die Wechselkurspolitik eine wichtige Rolle, insbesondere hinsichtlich der Inflationsbekämpfung. In der heutigen Weltwirtschaft haben aber nur wenige Länder das Privileg, das Instrument erfolgreich einzusetzen. Einerseits machen die instabilen Wechselkurse der drei Leitwährungen US$, Euro und Yen es für kleinere Volkswirtschaften unmöglich, sich wirksam vor externen Einflüssen zu schützen. Andererseits bewirken deregulierte Finanzmärkte durch Spekulationsangriffe die Verschärfung von Krisen in den sogenannten „emerging Markets”, auch wenn die allgemeinen volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen (einschließlich der Wechselkurspolitik) stimmen. Wenn internationale Spekulanten ihre übermäßigen Rendite in Gefahr sehen, dann werden sie ihr Kapital abziehen, unabhängig davon, ob im jeweiligen Land ein fester oder ein flexibler Wechselkurs vorherrscht.
So gesehen ist eine Erklärung für die argentinische Krise nicht alleine in der Wechselkurspolitik zu suchen. Die Hauptursache dieser Krise sind die untragbaren Auslandsschulden von mehr als 141 Mrd. US$, die jegliche Entwicklungschancen für das südamerikanische Land unmöglich machen. Jeder Versuch, Wirtschaftsstabilität zu erreichen, wird durch die Auslandsverschuldung zunichte gemacht.
ATTAC fordert:
- Das Schuldenmoratorium Argentiniens soll in eine Streichung der untragbaren Auslandsschulden münden.
- Die Entschuldung Argentiniens soll in einem geordneten Verfahren durchgeführt werden, in dem sowohl die argentinischen als auch die internationalen Gläubiger für die Folgen ihrer Spekulationsgeschäfte die Verantwortung und die Kosten übernehmen müssen.
- Eine neutrale Instanz — und nicht der IWF — soll das Verfahren einleiten.
- Nicht die Rückzahlung der Auslandsschulden, sondern der Wiederaufbau des sozialen Netzes, des produktiven Sektors und die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Bevölkerungsschichten mit niedrigem Einkommen sollen als höchste Priorität in dem Verfahren definiert werden.
- Institutionen und Vertretungen der argentinischen Zivilgesellschaft sollen daran beteiligt sein.
- International abgestimmte Maßnahmen sollen getroffen werden, um die Rückführung von mehr als 100 Mrd. US$ zu gewährleisten
Deutschland hat 1953 einen weitgehenden Schuldenerlass im Rahmen des Londoner Abkommens erhalten. Nicht die Lohnabhängigen und Rentner, sondern argentinische und internationale Kapitalspekulanten sollen ihre Mitverantwortung für die Überwindung der schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte Argentinien tragen.
Siegburg, den 23.01.02
Pedro Morazán arbeitet beim Institut SÜDWIND.
Bibliographie
Calcagno, A. E. und Calcagno, E. (2001a): Genealogia del „modelo”: deuda vie-ja, deuda nueva y dolarización, Buenos Aires.
Calcagno, A. E. und Calcagno, E. (2001b): Los intentos de dolarización en la Argentina, en Nueva Sociedad, Nr. 172, Caracas.
Olmos, A. (1995): Todo lo que Ud. quizo saber sobre la deuda externa y siem-pre se lo ocultaron, Buenos Aires.
Schvarzer, J. (1997). La estructura productiva argentina a mediados de la dé-cada del noventa. Tendencias visibles y un diagnóstico con interrogan-tes.
Schvarzer, Jorge (2001): La larga crisis de la deuda en la América Latina, versión corregida y actualizada de un estudio previo, publicado por UNRISD (Paper n o 1 de la serie Social Policiy and Development, mayo de 2000.
Anmerkungen:
- In Deutschland hat sich eine Initiative unter den Namen Argentinien-Anleihen gegründet, die bereits konkrete Schritte in diese Richtung unternehmen will.
- Siehe Calcagno: Genealogia del „modelo”: deuda vieja, deuda nueva y dolarización
- Mit den Beschluss A-251 der argentinischen Zentralbank vom 17 November 1982 wurden der Prozess abgeschlossen, siehe ebenda.
- Mehr als eine Million Rentner erhielten in den 90er Jahre weniger als 200 US$ monatlich. Die in US$ gemessene Kaufkraft Argentiniens ist vergleichbar mit der in den Industrieländern. Der Betrag liegt 30% unter dem durchschnittlichen Realeinkommen der Rentner in den 80er Jahre. Die Meisten von ihnen zählen heute zu der Armutsbevölkerung Argentiniens. Siehe Schvarzer (2001).
- Siehe Calcagno A. E. und Calcagno, E. (2001a).
- Siehe Schvarzer (2001).
- Siehe Schvarzer (1997 und 2001).
- Diese Informationen stammen aus der «Encuesta Periódica de Hogares» (Regelmäßige Erhebung der Haushalte), die von el INDEC (Nationalbüro für Statistik) durchgeführt wird.
- Siehe Schvarzer (2001)