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Von Greg Palast

Aus: The Observer, London, 10. Oktober 2001
Origi­nallink: attac

„Menschen wurden zum Tode verur­teilt,” erzählt der frühere Appa­rat­schik. Es ist wie eine Szene von Le Carre: Der geniale alte Agent kommt aus der Kälte und erleichtert in stun­den­langen Verhören sein Gedächtnis von allen Schre­ckens­taten, die im Namen einer poli­ti­schen Ideologie begangen wurden, deren Verkom­menheit er jetzt erkannt hat.

Dabei habe ich einen weit größeren Fang vor mir als irgend­einen verbrauchten Spion aus dem kalten Krieg. Joseph Stiglitz war Chef­ökonom der Weltbank. Die neue Welt­wirt­schafts­ordnung ist zum großen Teil seine, zum Leben erwachte Theorie.

Ich „verhöre” Stiglitz mehrere Tage lang an der Univer­sität Cambridge, in einem Londoner Hotel und schließlich im April 2001 in Washington während einer großen Konferenz der Weltbank und des Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds. Statt den Meetings der Minister und Zentral­ban­kiers vorzu­sitzen, wird Stiglitz sicher hinter blauen Poli­zei­ab­sper­rungen gehalten — ebenso wie die Nonnen mit dem großen hölzernen Kreuz, die boli­via­ni­schen Gewerk­schafts­führer, die Eltern von AIDS-Opfern und die übrigen „Anti-Globalisierungs-Demonstranten”. Der einstige ausge­spro­chene Insider ist nun outside.

Die Weltbank feuerte Stiglitz im Jahr 1999. Ein stilles Ausscheiden wurde ihm nicht gestattet. Wie man mir sagte, verlangte der Sekretär im US-Schatzamt, Larry Summers, eine öffent­liche Exkom­mu­ni­kation, nachdem Stiglitz einen ersten milden Dissens gegenüber einer Globa­li­sierung im Stil der Weltbank geäußert hatte.

In Washington vervoll­stän­digen wir das mehr­stündige Exklusiv-Interview für den Observer und die BBC-Newsnight über die wirk­lichen, oftmals verbor­genen Akti­vi­täten des IWF, der Weltbank und des 51-Prozent-Eigentümers der Bank, des US-Schatzamts.

Und hier erhalten wir aus Quellen, die nicht genannt werden können (es ist nicht Stiglitz), Zugang zu einer Sammlung von Doku­menten, die als „vertraulich”, „nur für den Dienst­ge­brauch” oder „nicht zur Veröf­fent­li­chung ohne Ermäch­tigung der Weltbank” gekenn­zeichnet sind.

Stiglitz hilft, eines von ihnen aus der Büro­kra­ten­sprache zu übersetzen: es ist eine „Country Assis­tance Strategy” (Hilfs­stra­tegie für ein Land). Für jede ärmere Nation gibt es eine solche Hilfs­stra­tegie, die nach Darstellung der Weltbank aufgrund einer sorg­fäl­tigen Unter­su­chung im Land entworfen worden ist. Dem Insider Stiglitz zufolge besteht eine solche „Unter­su­chung” durch die Mitar­beiter der Bank aus einer inten­siven Überprüfung der 5-Sterne-Hotels des Landes. Sie wird abge­schlossen, indem die Bank-Mitarbeiter mit einem bettelnden, kaputten Finanz­mi­nister zusam­men­treffen und ihm ein „Umstruk­tu­rie­rungs­ab­kommen” zur „frei­wil­ligen” Unter­schrift überreichen. (Ich besitze eine Auswahl von solchen Dokumenten).

Dabei wird die Wirt­schaft jeder Nation indi­vi­duell analy­siert, sagt Stiglitz, aber dann übergibt die Bank jedem Minister genau das gleiche Vier-Stufen-Programm.

Die erste Stufe ist die Priva­ti­sierung — die Stiglitz zufolge tref­fender „Korrup­ti­sierung” genannt werden kann. Anstatt dem Ausverkauf staat­licher Betriebe zu wider­sprechen sagt er, verscherbeln nationale Führungs­per­sön­lich­keiten fröhlich ihre Elek­tri­zitäts– und Wasser­werke. Dabei nutzen sie die Forderung der Weltbank aus, dass lokale Kritiker ruhig gehalten werden sollen „Man konnte zusehen, wie ihre Augen groß wurden” bei der Aussicht auf die zehn­pro­zen­tigen Provi­sionen, die nur dafür auf Schweizer Bank­konten gezahlt wurden, dass einfach der Verkaufs­preis des Staats­be­sitzes um ein paar Milli­arden gekürzt wurde.

Und die US-Regierung wusste dies, klagt Stiglitz an, zumindest im Fall der größten dieser „Korrup­ti­sie­rungen”, dem Ausverkauf Russlands im Jahr 1995. „Aus der Sicht des US-Schatzamtes war dies großartig, denn wir wollten die Wiederwahl Jeltsins erreichen. Dass es eine verfälschte Wahl war, inter­es­sierte uns nicht. Wir wollten, dass Jeltsin das Geld bekam,” und er erhielt es als Schmiergeld für seine Wahlkampagne.

Stiglitz ist kein Spinner, der von Verschwörung und von schwarzen Hubschraubern faselt. Der Mann war an diesem Spiel beteiligt; als Vorsit­zender des wirt­schaft­lichen Ratge­ber­gre­miums des Präsi­denten gehörte er dem Kabinett von Bill Clinton an.

Am meisten macht Stiglitz krank, dass die US-gestützten Olig­archen Russland seiner indus­tri­ellen Besitz­tümer beraubten. Der Effekt dieses Korrup­ti­ons­plans war die Vermin­derung des Natio­nal­pro­dukts um annähernd die Hälfte, was Wirt­schafts­flaute und Hungertod verursachte.

Nach der Korrup­ti­sierung ist die zweite Stufe des IWF/Weltbank-Einheitsplans zur Rettung der Volks­wirt­schaften die „Libe­ra­li­sierung der Kapi­tal­märkte”. In der Theorie ermög­licht die Dere­gu­lierung des Kapi­tal­marktes dem Invest­ment­ka­pital frei zu– und abzu­fließen. Leider fließt aber das Geld wie in Indo­nesien und Brasilien immer nur ab. Stiglitz nennt dies den Kreislauf des „heißen Geldes”. Das Geld kommt zum Zweck der Boden– und Währungs­spe­ku­lation ins Land und flieht dann beim ersten Anschein von Problemen. Die Reserven eines Staates können in Tagen oder Stunden zu Ende gehen. Und wenn dies passiert, verlangt der IWF von diesen Staaten, ihre Zinssätze auf 30, 50 oder 80 Prozent zu erhöhen und damit den Speku­lanten einen Anreiz zu geben, dass sie dem Land seine Kapi­tal­grundlage zurückbringen.

„Das Ergebnis war vorher­zu­sagen,” sagt Stiglitz über die Flut­wellen des heißen Geldes in Asien und Latein­amerika. Die erhöhten Zinsen vermin­derten den Wert des Eigentums, beein­träch­tigten die indus­trielle Produktion und leerten die Staatsschätze.

An dieser Stelle treibt der IWF das nach Luft schnap­pende Land in die dritte Stufe: markt­ba­sierte Preis­bildung, ein phan­ta­sie­voller Ausdruck für die Erhöhung der Preise von Nahrungs­mitteln, Wasser und Gas. Dies führt vorher­sehbar zur Stufe drei­einhalb: was Stiglitz den „IWF-Aufruhr” nennt.

Der IWF-Aufruhr ist schmerzlich vorher­sehbar. Wenn ein Land „am Boden liegt, nutzt der IWF dies aus, um das letzte bisschen Blut aus ihm heraus­zu­pressen. Sie erhöhen den Druck, bis am Ende der ganze Kessel in die Luft geht,” wie es 1998 geschah, als der IWF die Lebens­mittel– und Brennstoff-Subventionen für die Armen in Indo­nesien besei­tigte. Indo­nesien explo­dierte im Aufruhr; und es gibt noch mehr Beispiele: die Unruhen in Bolivien wegen der Wasser­preise im letzen Jahr und in diesem Februar, die Unruhen in Ecuador wegen der durch die Weltbank erzwun­genen Erhöhung der Gaspreise. Man hat fast den Eindruck, die Unruhen wären ein Teil des Plans.

Und das ist auch der Fall. Was Stiglitz nicht wußte, ist, dass BBC und Observer in Amerika verschiedene interne Dokumente der Weltbank erhielten, die mit jenen verflixten Warnungen „vertraulich”, „nur für den Dienst­ge­brauch” und „nicht zur Veröf­fent­li­chung” gestempelt sind. Auf eines von ihnen wollen wir zurück­kommen: die „Interm Country Assis­tance Strategy” (Vorläufige Landes­hilfs­stra­tegie) für Ecuador, in dem die Bank mehrmals — mit kalter Präzision — die Erwartung ausdrückt, dass ihr Plan „soziale Unruhen” auslösen könnte, wie ihr büro­kra­ti­scher Ausdruck für eine Nation in Flammen lautet.

Überra­schend ist es nicht. Dem geheimen Bericht zufolge hat der Plan, den US-Dollar zu ecua­do­ria­ni­schen Währung zu machen, 51 Prozent der Bevöl­kerung unter die Armuts­grenze gedrückt. Der „Hilfs”-Plan der Weltbank schlägt vor, die Auflehnung und dem Leiden der Bürger einfach mit „entschie­denem poli­ti­schem Auftreten” zu begegnen– und die Preise weiter zu erhöhen.

Der IWF-Aufstand (und mit Aufstand meine ich hier fried­liche Demons­tra­tionen, die mittels Kugeln, Panzern und Tränengas zerstreut werden) hat eine erneute panische Kapi­tal­flucht und Regie­rungs­pleiten zur Folge. Diese ökono­mische Brand­stiftung hat durchaus ihre positive Seite — für auslän­dische Gesell­schaften, die nun die letzten verblie­benen Vermö­gens­werte zu Notver­kaufs­preisen einsammeln können — wie etwa ein noch fehlendes Schürf­recht oder einen Hafen.

Wie Stiglitz anmerkt, sind IMF und Weltbank keine herzlosen Anhänger der Markt­wirt­schaft. Zur selben Zeit, als der IWF Indo­nesien veran­lasste, die „Subven­tio­nierung” von Lebens­mit­tel­käufen aufzu­geben, „waren (Markt-) Inter­ven­tionen will­kommen, wenn es darum ging, die Banken frei­zu­kaufen.” Der IWF orga­ni­sierte zig Milli­arden Dollar, um die indo­ne­si­schen Kapi­tal­geber zu retten, und damit letzt­endlich die ameri­ka­ni­schen und euro­päi­schen Banken, von denen diese sich das Geld geliehen hatten.

Hier wird ein Muster erkennbar. Es gibt eine Menge von Verlierern in diesem System und wenige eindeutige Gewinner: die west­lichen Banken und das US-Schatzamt, die das dicke Geld bei diesem verrückten neuen inter­na­tio­nalen Durch­schütteln des Kapitals machen. Stiglitz berichtet über ein unseliges Zusam­men­treffen, das er am Anfang seiner Tätigkeit bei der Weltbank mit dem neuen Präsi­denten von Äthiopien nach der ersten demo­kra­ti­schen Wahl des Landes hatte. Weltbank und IWF hatten Äthiopien ange­wiesen, Hilfs­gelder zu erbärm­lichen vier Prozent Zinsen auf ein Reser­vekonto beim US-Schatzamt umzu­lenken. Gleich­zeitig musste sich das Land US-Dollars zu 12 Prozent borgen, um seine Bevöl­kerung versorgen zu können. Der neue Präsident bettelte Stiglitz an, ihm die Hilfs­gelder für den Wieder­aufbau des Landes zu lassen. Aber nein, der ganze Zaster landete direkt in den Gewölben des US-Schatzamtes im Washington.

Nun kommen wir zur vierten Stufe von dem, was IWF und Weltbank ihre „Strategie zur Redu­zierung der Armut” nennen: der Frei­handel. Es handelt sich dabei um freien Handel nach den Regeln der Welt­han­dels­or­ga­ni­sation und der Weltbank. Der Insider Stiglitz vergleicht den Frei­handel nach WTO-Art mit den Opium­kriegen. „Da ging es auch darum, Märkte zu öffnen,” sagte er. Wie im 19. Jahr­hundert reißen Europäer und Ameri­kaner auch jetzt Handels­bar­rieren in Asien, Latein­amerika und Afrika ein und verbar­ri­ka­dieren gleich­zeitig die eigenen Märkte gegen die Land­wirt­schaft der Dritten Welt.

In den Opium­kriegen benutzte der Westen mili­tä­rische Blockaden, um die Öffnung der Märkte für ihren ungleich­ge­wich­tigen Handel zu erzwingen. Heut­zutage kann die Weltbank ebenso effektive finan­zielle Blockaden anordnen — die manchmal eben so tödlich sind.

Besonders erregt sich Stiglitz über das WTO-Abkommen zu den Rechten am geistigen Eigentum (es läuft unter der Abkürzung TRIPS, mehr darüber in den nächsten Kapiteln). Hier, sagt der Wirt­schaftler, hat die neue Welt­ordnung „Menschen zum Tode verur­teilt”, indem sie unglaub­liche Gebüh­ren­sätze und Abgaben aufer­legte, die den phar­ma­zeu­ti­schen Firmen für Marken-Arzneimittel zu zahlen sind. „Sie kümmern sich nicht darum,” sagte der Professor über die Gesell­schaften und Bank­kredite, mit denen er zu tun hatte, „ob Menschen leben oder sterben.”

Nebenbei gesagt: Lassen Sie sich nicht dadurch verwirren, dass in dieser Erör­terung IWF, Weltbank und WTO vermischt werden. Es handelt sich dabei um austauschbare Masken ein und desselben Herr­schafts­systems. Sie haben sich anein­an­der­ge­kettet durch etwas, was die uner­freu­liche Bezeichnung „Trigger” (Auslöser) hat. Durch die Annahme eines Kredits der Weltbank für eine Schule wird die Bedingung „getriggert”, sämtliche „Kondi­tio­na­li­täten” zu akzep­tieren, die von Weltbank und IWF fest­gelegt werden — das sind im Durch­schnitt 111 für jedes Land. Tatsächlich verlangt der IWF von den Ländern, dass sie wirt­schaft­liche Straf­maß­nahmen akzep­tieren, die weiter gehen als die offi­zi­ellen Regeln der WTO.

Stiglitz’ größte Sorge besteht darin, dass die Pläne der Weltbank, die im Geheimen ausge­ar­beitet werden und von einer abso­lu­tis­ti­schen Ideologie getrieben sind, niemals offen für Diskurse und abwei­chende Meinungen sind. Während der Westen in der ganzen sich entwi­ckelnden Welt auf Wahlen drängt, wird durch die so genannten „Armuts­re­du­zie­rungs­pro­gramme” die „Demo­kratie ausgehöhlt”.

Und sie funk­tio­nieren nicht einmal. Die Produk­ti­vität in Schwarz­afrika ist unter der leitenden Hand der struk­tu­rellen „Hilfe” des IWF zur Hölle gefahren. Gibt es denn auch Länder, die diesem Schicksal entgangen sind? Ja, sagte Stiglitz, und verwies auf Botsuana. Worin der Trick bestand? „Der IWF musste seine Koffer packen.”

Daraufhin wende ich mich Stiglitz zu. Gut, aber wie würden denn Sie den Entwick­lungs­ländern helfen, schlauer Professor? Stiglitz schlägt radikale Land­re­formen vor, einen Angriff auf das Herz des Groß­grund­be­sitztums, auf die Wucher­zinsen, die weltweit von den besit­zenden Olig­ar­chien erhoben werden und typi­scher­weise 50 Prozent der Erträge der Pächter ausmachen. Mir drängt sich die Frage an den Professor auf: Als Sie Top-Ökonom bei der Weltbank waren, warum folgte die Bank da nicht Ihrem Vorschlag?

„Wenn Sie [das Grund­ei­gentum] heraus­fordern, verändert dies die Macht der Eliten. Und das hat bei der Weltbank keine Priorität.” Offen­sichtlich nicht.

Was ihn letzt­endlich dazu trieb, seinen Job an den Nagel zu hängen, war das Unver­mögen der Banken und des US-Schatzamtes, ihren Kurs zu ändern, nachdem sie mit den Krisen konfron­tiert wurden — Pleiten und Leiden, verur­sacht durch ihren mone­ta­ris­ti­schen Tanz im Vier-Viertel-Takt. Wann immer diese Lösungen auf Basis freier Märkte versagten, verlangte der IWF einfach noch mehr freie Marktwirtschaft.

„Das ist fast wie im Mittel­alter,” erzählt der Insider. „Wenn der Patient starb, sagten sie: ‚Er beendete eben den Aderlass zu früh, es war immer noch etwas Blut in ihm.’”

Von meinen Gesprächen mit dem Professor nehme ich mit, dass die Lösung für Armut und Krisen in der Welt einfach ist: Man entferne die Blutsauger.

Anmerkung:
Eine Fassung dieses Artikels wurde zuerst im April veröf­fent­licht unter dem Titel „The IMF’s Four Steps to Damnation” (Die vier Stufen des IWF zur Verdammnis) im Londoner Observer. Eine andere Fassung erschien im Big Issue — das ist die Zeit­schrift, die von Obdach­losen auf den Bahn­steigen der Londoner U-Bahn verkauft wird. Big Issue bot dem IWF eben­soviel Raum an, aber dessen „Deputy Chief Media Officer” schrieb: „… ange­sichts der Tiefe und Breite der Gerüchte und der Fehl­in­for­mation in dem Bericht [von Palast] ist es für mich unmöglich zu antworten.” Natürlich war es für den Deputy Chief schwierig zu antworten. Die Infor­ma­tionen (und Dokumente) stammen von der kleinen Schar der Unglück­lichen innerhalb des IWF und der Weltbank selbst.