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Schwer verschuldet, schwer gefährdet

Donnerstag, Juni 6th, 2002

Quelle: Deep in Debt, Deep in Danger
von Hans F. Sennholz
vom 30.5.2002
übersetzt durch Kai Hacke­messer

Politiker verhalten sich selten Ihren Verspre­chungen entspre­chend. Sie können sich elegant über Haus­halts­über­schüsse äußern während sie gewaltige Defizite einfahren. Der Präsident könnte einen Krieg vom Zaun brechen, um den Frieden zu erhalten und die Senatoren und Reprä­sen­tanten können über Spar­sam­keit und „nationale Vertei­di­gung” Reden halten, aber geben reichlich Geld für Dinge aus, die ihre Popu­la­rität und Wieder­wahl­chancen verbes­sern. Sie können sogar die Gele­gen­heit nutzen, besondere Inter­essen in ihren eigenen Staaten und Bezirken zu befrie­digen. Für viele ist nationale Vertei­di­gung eine Gele­gen­heit.

Außerhalb der Welt der Politik sind die Haus­halts­über­schüsse tatsäch­lich Haus­halts­de­fi­zite, welche die Sozi­al­ver­si­che­rungs­fonds auffressen. Während diese Art defi­zi­tärer Finan­zie­rung auf den heutigen Kapi­tal­märkten nicht schwer wiegt, überträgt es die Rück­zah­lungs­last auf die Schultern der zukünf­tigen Steu­er­zahler, Anlei­he­märkte oder beide, wenn die Sozi­al­ver­si­che­rungs­leis­tungen fällig werden. Jeder Manager eines privaten Treu­hand­fonds, der es wagen würde, die ihm anver­trauten Gelder auszu­geben und durch seine Schuld­scheine zu ersetzen, würde straf­recht­li­cher Verfol­gung ausge­setzt sein. Wenn es das Schatzamt der Verei­nigten Staaten macht, nennt man es „kreative Finan­zie­rung”.

Die bundes­staat­li­chen Ausgaben werden seit Ende 1995 „kreativ” finan­ziert, als das Schatzamt die durch den Kongreß erlassene Schul­den­ober­grenze von 4,9 Billionen Dollar erreichte. Die Strategie von Finanz­mi­nister Robert Rubin finan­zierte die Regierung nichts­des­to­trotz bis Ende März 1996, als der Kongreß die Ober­grenze anhob. Heute, sechs­ein­halb Jahre später haben die Schulden wieder die vom Kongreß erlassene Ober­grenze von 5,95 Billionen Dollar erreicht, und ganz wie sein Vorgänger Rubin greift Finanz­mi­nister Paul O´Neil stra­te­gisch in dieselbe Trick­kiste. Es wirft ernst­hafte Zweifel am Wert jeder vom Kongreß erlas­senen Schul­den­ober­grenze auf. (mehr …)