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Schwer verschuldet, schwer gefährdet

Donnerstag, Juni 6th, 2002

Quelle: Deep in Debt, Deep in Danger
von Hans F. Sennholz
vom 30.5.2002
übersetzt durch Kai Hackemesser

Politiker verhalten sich selten Ihren Versprechungen entsprechend. Sie können sich elegant über Haushaltsüberschüsse äußern während sie gewaltige Defizite einfahren. Der Präsident könnte einen Krieg vom Zaun brechen, um den Frieden zu erhalten und die Senatoren und Repräsentanten können über Sparsamkeit und „nationale Verteidigung“ Reden halten, aber geben reichlich Geld für Dinge aus, die ihre Popularität und Wiederwahlchancen verbessern. Sie können sogar die Gelegenheit nutzen, besondere Interessen in ihren eigenen Staaten und Bezirken zu befriedigen. Für viele ist nationale Verteidigung eine Gelegenheit.

Außerhalb der Welt der Politik sind die Haushaltsüberschüsse tatsächlich Haushaltsdefizite, welche die Sozialversicherungsfonds auffressen. Während diese Art defizitärer Finanzierung auf den heutigen Kapitalmärkten nicht schwer wiegt, überträgt es die Rückzahlungslast auf die Schultern der zukünftigen Steuerzahler, Anleihemärkte oder beide, wenn die Sozialversicherungsleistungen fällig werden. Jeder Manager eines privaten Treuhandfonds, der es wagen würde, die ihm anvertrauten Gelder auszugeben und durch seine Schuldscheine zu ersetzen, würde strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt sein. Wenn es das Schatzamt der Vereinigten Staaten macht, nennt man es „kreative Finanzierung“.

Die bundesstaatlichen Ausgaben werden seit Ende 1995 „kreativ“ finanziert, als das Schatzamt die durch den Kongreß erlassene Schuldenobergrenze von 4,9 Billionen Dollar erreichte. Die Strategie von Finanzminister Robert Rubin finanzierte die Regierung nichtsdestotrotz bis Ende März 1996, als der Kongreß die Obergrenze anhob. Heute, sechseinhalb Jahre später haben die Schulden wieder die vom Kongreß erlassene Obergrenze von 5,95 Billionen Dollar erreicht, und ganz wie sein Vorgänger Rubin greift Finanzminister Paul O´Neil strategisch in dieselbe Trickkiste. Es wirft ernsthafte Zweifel am Wert jeder vom Kongreß erlassenen Schuldenobergrenze auf. (mehr …)